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FootMap GmbH

Dingworthstraße 25 – 27
31137 Hildesheim

Telefon: +49 5121 7598127
Telefax: +49 5121 6985956

E-Mail: info@footmap.de

Kontoverbindung:
IBAN: DE55 2595 0130 0034 1656 23
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Handelsregister:
Amtsgericht Hildesheim HRB 202008
USt-IdNr.: DE270711577

Geschäftsführer:
Ralf Hoffmann
Stefan Große Pawig
Jörg Höveling

Die FootMap GmbH ist ein Softwarehaus mit dem Schwerpunkt Produkte auf der Basis von OpenStreetMap Daten!

Disclaimer:

Verantwortlich für Inhalt und Gestaltung der Internetpräsentation ist die FootMap GmbH.

Die FootMap GmbH erteilt die Erlaubnis alle auf diesen Internetseiten erscheinenden Inhalte zur Informationsgewinnung des Anwenders zu nutzen und zu kopieren bzw. einen Ausdruck zu erstellen.

Für eine gewerbliche Nutzung gilt dies nur nach einer vorher schriftlich erteilten Zustimmung. Layout und Gestaltung dieser Präsentation sowie die enthaltenen Informationen sind gemäß dem Urheberrechtsgesetz geschützt.Das ist auch zu beachten, wenn auf diesen Internetseiten erscheinende Materialien Dritter zur Informationsgewinnung verwendet oder kopiert werden.

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Eine Haftung für Schäden, die sich aus der Verwendung der veröffentlichten Inhalte ergeben, ist ausgeschlossen.

Haftungsausschluss

1. Inhalt des Onlineangebotes

Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten („Hyperlinks“), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

3. Urheber- und Kennzeichenrecht

Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.
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4. Datenschutz

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist – soweit technisch möglich und zumutbar – auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstössen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.

5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Datenschutz

Verantwortlicher und Kontakt Datenschutzbeauftragter

Verantwortlicher im Sinne der DS-GVO, sonstiger in den Mitgliedsstaaten der EU geltenden Datenschutzgesetze und anderer Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter ist:

FootMap GmbH, Dingworthstr. 25-27, 31134 Hildesheim, Deutschland
Tel.: +49 5121 75 98 127 (Rückrufservice)
E-Mail: info@footmap.de

Den Datenschutzbeauftragten des Verantwortlichen erreichen Sie unter:
E-Mail: datenschutz@footmap.de

Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Wir erheben und verwenden personenbezogene Daten von Ihnen grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Webseite sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist, z.B. wenn Sie sich auf unserer Webseite registrieren oder in ein bestehendes Kundenkonto einloggen oder wenn Sie Produkte bestellen. Die Erhebung und Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt regelmäßig nur mit Ihrer Einwilligung. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.

Die Sicherheit Ihrer personenbezogenen Daten hat für uns eine hohe Priorität. Ihre bei uns gespeicherten Daten schützen wir deshalb durch technische und organisatorische Maßnahmen, um einem Verlust oder Missbrauch durch Dritte wirkungsvoll vorzubeugen. Insbesondere werden unsere Mitarbeiter, die personenbezogene Daten verarbeiten, auf das Datengeheimnis verpflichtet und müssen dieses einhalten.

Zum Schutz ihrer personenbezogenen Daten werden diese verschlüsselt übertragen; zum Beispiel verwenden wir für die Kommunikation über Ihren Internet-Browser SSL=Secure Socket Layer. Dies erkennen Sie an dem Schloss-Symbol, das Ihr Browser bei einer SSL-Verbindung anzeigt. Um den dauerhaften Schutz Ihrer Daten zu gewährleisten, werden die technischen Sicherheitsmaßnahmen regelmäßig überprüft und falls erforderlich an den Stand der Technik angepasst. Diese Grundsätze gelten auch für Unternehmen, die Daten in unserem Auftrag und nach unseren Weisungen verarbeiten und nutzen.

Verarbeitungszwecke und Rechtsgrundlagen der Verarbeitung
Ihrer personenbezogenen Daten

Wir erheben, verarbeiten und nutzen Ihre personenbezogenen Daten für folgende Zwecke:

– Begründung und Durchführung von Vertragsverhältnissen
– Kundenservice und Kundensupport
– Bereitstellung von Telemedien, wie z.B. zur Bestellabwicklung unseres Online-Angebotes von Waren und Dienstleistungen

Auf folgenden Rechtsgrundlagen kann die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten beruhen:

Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO dient uns als Rechtsgrundlage für Verarbeitungsvorgänge, bei denen wir Ihre Einwilligung für einen bestimmten Verarbeitungszweck einholen.
Art. 6 Abs. 1 lit. b DS-GVO, soweit die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung eines Vertrages erforderlich ist, z.B. wenn Sie ein Produkt erwerben. Gleiches gilt für solche Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind, etwa bei Anfragen zu unseren Produkten oder Leistungen.
Art. 6 Abs. 1 lit. c DS-GVO, soweit wir einer rechtlichen Verpflichtung unterliegen, die eine Verarbeitung personenbezogener Daten erfordert, wie beispielsweise zur Erfüllung steuerlicher Pflichten.
Art. 6 Abs. 1 lit. d DS-GVO für den Fall, dass lebenswichtige Interessen von Ihnen oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen.
Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO findet auf Grundlage unserer berechtigten Interessen Anwendung, z.B. bei Einsatz von Dienstleistern im Rahmen der Auftragsverarbeitung, wie Versanddienstleistern oder bei der Durchführung statistischer

Erhebungen und Analysen sowie bei Protokollierungen von Anmeldeverfahren. Unser Interesse richtet sich auf den Einsatz einer nutzerfreundlichen, ansprechenden und sicheren Darstellung sowie Optimierung unseres Webangebotes, das sowohl unseren geschäftlichen Interessen dient, als auch Ihren Erwartungen entspricht.

Dauer der Speicherung und routinemäßige Löschung von personenbezogenen Daten

Wir verarbeiten und speichern Ihre personenbezogene Daten nur für den Zeitraum, der zur Erfüllung des Speicherungszweckes erforderlich ist oder sofern dies in Gesetzen oder Vorschriften vorgesehen wurde. Nach Wegfall oder Erfüllung des Zwecks werden Ihre personenbezogenen Daten gelöscht bzw. gesperrt. Im Fall der Sperrung erfolgt die Löschung sobald gesetzliche, satzungsmäßige oder vertragliche Aufbewahrungsfristen nicht entgegenstehen, kein Grund zu der Annahme besteht, dass eine Löschung Ihre schutzwürdigen Interessen beeinträchtigt und eine Löschung wegen der besonderen Art der Speicherung keinen unverhältnismäßig hohen Aufwand verursacht.

Erfassung allgemeiner Daten und Informationen, sog. Logfiles

Unsere Webseite erfasst mit jedem Aufruf auf Basis des Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO eine Reihe von allgemeinen Daten und Informationen, welche in Logfiles eines Servers temporär gespeichert werden. Eine Logdatei wird im Zuge eines automatischen Protokolls des verarbeitenden Computersystems erstellt.

Erfasst werden können:

– Zugriff auf die Webseite (Datum, Uhrzeit und Häufigkeit)
– Wie Sie auf die Webseite gelangt sind (vorherige Seite, Hyperlink etc.)
– Menge der gesendeten Daten
– Welchen Browser und welche Browserversion Sie verwenden
– Das von Ihnen verwendete Betriebssystem
– Welchen Internet-Service-Provider Sie verwenden
– Ihre IP-Adresse, die Ihr Internet-Access-Provider Ihrem Computer bei der Verbindung zum Internet zuweist

Die Erfassung und Speicherung dieser Daten ist für den Betrieb der Internetseite erforderlich, um die Funktionalität der Webseite sicherzustellen und die Inhalte unserer Webseite korrekt auszuliefern. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung unserer Webseite und zur Gewährleistung der Sicherheit unserer IT-Systeme. Aus diesem Grund werden die Daten für maximal 7 Tage als technische Vorkehrung gespeichert.

Cookies

Wir verwenden auf unserer Webseite Cookies

Verarbeitung personenbezogener Daten bei Kontaktaufnahme

a) Kontaktaufnahme
Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per Telefon, E-Mail oder über ein Kontaktformular werden die von Ihnen mitgeteilten Daten basierend auf Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO von uns gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten. Die Kontaktaufnahme wird protokolliert, um die Kontaktaufnahme entsprechend den rechtlichen Anforderungen nachweisen zu können. Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Kontaktformulars Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzhinweise verwiesen. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, wenn die jeweilige Konversation mit Ihnen beendet und der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.

b) Sonstiges
Basierend auf Art. 6 Abs. 1 lit. c und f DS-GVO nutzen und speichern wir Ihre personenbezogenen Daten und technischen Informationen, soweit dies erforderlich ist, um Missbrauch oder sonstiges rechtswidriges Verhalten auf unserer Website zu verhindern oder zu verfolgen, z.B. zur Aufrechterhaltung der Datensicherheit bei Angriffen auf unsere IT-Systeme. Dies erfolgt auch, soweit wir dazu rechtlich verpflichtet sind, etwa aufgrund behördlicher oder gerichtlicher Anordnung, und für die Wahrnehmung unserer Rechte und Ansprüche sowie zur Rechtsverteidigung.

Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte

Erfolgt im Grundsatz nicht!

Weitergabe an sonstige Dritte gem. Art. 6 Abs. 1 lit. c und f DS-GVO

Schließlich werden wir Ihre Daten im Rahmen der bestehenden Datenschutzgesetze an Dritte oder staatliche Stellen weitergeben, wenn wir dazu z.B. aufgrund behördlicher oder gerichtlicher Anordnung rechtlich verpflichtet sind oder wenn wir dazu berechtigt sind, z.B. weil dies zur Verfolgung von Straftaten oder für die Wahrnehmung und Durchsetzung unserer Rechte und Ansprüche erforderlich ist.

Ihre Rechte

Selbstverständlich haben Sie in Bezug auf die Erhebung Ihrer Daten Rechte, über die wir Sie hiermit gern aufklären. Möchten Sie eines der folgenden unentgeltlichen Rechte in Anspruch nehmen, so genügt eine einfache Nachricht an uns.

Sie können dazu folgende Kontaktdaten verwenden, ohne dass Ihnen andere Kosten als die Übermittlungskosten nach dem Basistarif entstehen:

    Per E-Mail: datenschutz@footmap.de
    Per Post: FootMap GmbH, Dingworthstr. 25-27, 31134 Hildesheim, Deutschland

Zu Ihrem eigenen Schutz behalten wir uns vor, bei einer vorliegenden Anfrage, weitere Informationen einzuholen, die zur Bestätigung Ihrer Identität erforderlich sind und falls eine Identifizierung nicht möglich sein sollte, die Bearbeitung der Anfrage zu verweigern.

a) Recht auf Auskunft
Sie haben das Recht, von uns eine Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen.

b) Recht auf Berichtigung
Sie haben das Recht, eine unverzügliche Berichtigung und/oder Vervollständigung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zu verlangen.

c) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben.

d) Recht auf Löschung
Sie haben das Recht, die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, die Verarbeitung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist.

e) Recht auf Unterrichtung
Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung geltend gemacht, werden wir allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden.

f) Recht auf Datenübertragbarkeit
Sie haben das Recht, personenbezogene Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, an sich oder an einen Dritten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.

g) Widerspruchsrecht
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DS-GVO jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung einzulegen.

h) Widerrufsrecht von Einwilligungen
Sie haben das Recht, Ihre Einwilligung bzgl. der Erhebung von Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die bis zur Rechtskraft des Widerrufs erhobenen Daten bleiben hiervon unberührt. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass die Umsetzung Ihres Widerrufs aus technischen Gründen ein wenig Zeit benötigen kann und Sie währenddessen möglicherweise noch Nachrichten von uns erhalten.

i) Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde
Verstößt die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gegen das Datenschutzrecht oder wurden Ihre datenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt, können Sie sich bei der Aufsichtsbehörde beschweren.

Links auf Internet-Seiten anderer Unternehmen

Unsere Webseite enthält Links auf Internet-Seiten anderer Unternehmen. Wir sind nicht verantwortlich für die Datenschutzvorkehrungen auf externen Webseiten, die Sie über diese Links erreichen können. Bitte informieren Sie sich dort über den Datenschutz dieser externen Webseiten.

Änderung der Datenschutzhinweise

Um zu gewährleisten, dass unsere Datenschutzhinweise stets den aktuellen gesetzlichen Vorgaben entsprechen, behalten wir uns jederzeit Änderungen vor. Das gilt auch für den Fall, dass die Datenschutzhinweise aufgrund neuer oder überarbeiteter Angebote oder Leistungen angepasst werden müssen.

AGBs

1. Allgemeines/Geltung

1.1 Unsere AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Bedingungen des Käufers/Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Bedingungen ab-weichender Bedingungen des Käufers/Bestellers die Lieferung an den Käufer/Besteller vorbehaltlos ausführen.

1.2 Sofern der Käufer/Besteller Kaufmann ist, gelten unsere AGB auch für alle künftigen Verträge mit ihm, ohne dass es dafür besonderer Hinweise bedarf.

1.3 Die Abtretung der Rechte und/oder die Übertragung der Verpflichtung des Käufers/Bestellers aus dem Vertrag sind ohne schriftliche Zustimmung von uns nicht zulässig.

1.4 An technischen Unterlagen, Leistungsbeschreibungen sowie an der FootMap-Software behalten wir uns Eigentums- und urheberrechtliche Verwertungsrechte vor. Sie dürfen nur nach vorhergehender schriftlicher Zustimmung Dritten gegenüber zugänglich gemacht werden.

2. Vertragsabschluss

Unsere Vertragsangebote, insbesondere in Prospekten, Anzeigen etc. sind – auch bezüglich der Preisangaben – freibleibend und unverbindlich, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts abweichendes ergibt. An speziell ausgearbeitete Angebote sind wir für 30 Kalendertage gebunden, es sei denn, es wird im Angebot ein anderes Datum genannt.

3. Preise/Zahlungsbedingungen

3.1 Unsere Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Schecks und Wechsel werden von uns nur bei besonderer Vereinbarung und lediglich zahlungshalber angenommen. Kommt der Käufer/Besteller in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu fordern. Können wir im Einzelfall einen höheren Schaden nachweisen, so sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen.

3.2 Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarung.

3.3 Der vereinbarte Preis gilt vom Tage des Vertragsschlusses an 4 Monate. Bei Vereinbarung einer Lieferfrist von mehr als 4 Monaten sind wir berechtigt, zwischenzeitlich für die Beschaffung, Herstellung, Lieferung, Montage etc. eingetretene Kostensteigerungen, einschließlich der durch Gesetzesänderungen bedingten (z. B. Erhöhung der Umsatzsteuer), durch Preiserhöhungen in entsprechendem Umfang an den Kunden weiterzugeben.

3.4 Der Käufer/Besteller kann wegen einer Gegenforderung, die nicht unstreitig oder nicht von uns anerkannt oder nicht rechtskräftig festgestellt ist, nicht gegenüber seiner Zahlungsverpflichtung aufrechnen. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nach § 273 BGB ist er in soweit befugt, als ein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

3.5 Verkaufspersonal und technisches Personal sind zum Inkasso in bar nicht berechtigt; ausgenommen sind Beträge bis zu 250,00 in bar gegen Aushändigung einer Barverkaufs-Quittung. Im übrigen können Zahlungen mit befreiender Wirkung nur unmittelbar an den Verkäufer/ Auftragnehmer oder auf eines von diesem angegebenes Bank- oder Postbankkonto erfolgen.

3.6 Sofern der Käufer/Besteller keine anderslautende Bestimmung trifft, sind wir berechtigt, Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen und ihn über die Art der erfolgten Verrechnung zu informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist der Verkäufer/ Auftragnehmer berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.

4. Lieferzeit

4.1 Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen voraus.

4.2 Geraten wir in Verzug, so ist unsere Haftung für einen Verzögerungsschaden im Falle leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Weitergehende Schadensersatzansprüche setzen voraus, dass die Ursache des Verzuges auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

4.3 Bei Vorliegen von durch uns zu vertretenen Lieferverzögerungen wird die Dauer der vom Käufer/ Besteller gesetzlich zu setzenden Frist bzw. Nacherfüllung auf 2 Wochen festgelegt, die mit dem Eingang der Frist-setzung bei uns beginnt.

4.4  Im Fall vereinbarter Vorauszahlungspflicht des Käufers/Bestellers oder sonstiger individualvertraglicher oder sich aus der Natur des Vertrages ergebenden Verpflichtungen des Käufers/Bestellers, beginnt die Lieferfrist erst mit deren Erfüllung.

4.5 Gerät der Käufer/Besteller in Annahmeverzug, so sind wir berechtigt, uns entstandene Mehraufwendungen zu verlangen. In diesem Fall geht auch die Gefahr eines zufälligen Unterganges oder einer zufälligen Ver-schlechterung des Liefergegenstandes in dem Zeitpunkt auf den Käufer/Besteller über, in dem dieser in Annahmeverzug gerät.

4.6 Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen innerhalb der vereinbarten Lieferfrist jederzeit in zumut-barem Umfang berechtigt.

4.7 Dauerhafte Betriebsstörungen durch höhere Gewalt, Streik oder langfristige Lieferungspässe, die ein nicht nur vorübergehendes Leistungshindernis für uns zur Folge haben, berechtigen uns zum Rücktritt vom noch nicht erfüllten Vertrag.

5. Gefahrübergang/Versand/Verpackungskosten

5.1 Die Gefahr geht auf den Käufer/Besteller über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Firmengelände des Verkäufers/Auftragnehmers verlassen hat. Dies gilt auch bei Versendung der Ware innerhalb von Hildesheim und bei Transport mit Fahrzeugen des Verkäufers/Auftragnehmers. Wird der Versand auf Wunsch des Käufers/Bestellers verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.

5.2 Auf Wunsch des Käufers/Bestellers werden Lieferungen in seinem Namen und auf seine Rechnung versichert; die insoweit anfallenden Kosten trägt der Käufer/Besteller.
5.3 Versandweg und -mittel sind, wenn nichts anderes vereinbart ist, der Wahl des Verkäufers/Auftragnehmers überlassen.

5.4 Wir sind berechtigt, bei Bestellungen unter einem Netto-Warenwert von € 500,00 Porto und Verpackungs-kosten zu berechnen. Kleinaufträge bis € 150,00 netto können nur gegen Berechnung von € 15,00 Minder-mengenzuschlag entgegengenommen werden.

6. Gewährleistung

6.1 Der Käufer/Besteller hat Lieferungen unverzüglich auf Menge und Beschaffenheit zu untersuchen. Offensichtliche Mängel hat er unverzüglich, spätestens binnen 4 Tagen durch schriftliche Anzeige uns gegenüber zu rügen. Die in Prospekten, Werbematerialien, Beschreibungen etc. gemachten Darlegungen über Maße, Gewichte, Aus-stattung, Leistungsfähigkeit, etc. sind ungefähre Angaben und keine Beschaffenheitsangaben. Sie begründen keine Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie (§ 444 BGB). Wir behalten uns Abweichungen vor. Die gerügte Ware ist ordnungsgemäß verpackt und frachtfrei an uns zurückzusenden.

6.2 Nimmt der Käufer/Besteller eine mangelhafte Sache an, obwohl er den Mangel kennt, so stehen ihm die Ansprüche und Rechte bei Mängeln gem. § 437 BGB nur zu, wenn er sich diese wegen des Mangels bei Abnahme vorbehält.

6.3 Für Mängel der Lieferung haften wir wie folgt: Im Rahmen der Nacherfüllung sind wir lediglich zur Beseitigung des Mangels verpflichtet. Das Recht zur mangelfreien Lieferung bleibt uns jedoch vorbehalten. Uns ist zur Mangelbeseitigung bzw. Nachlieferung eine angemessene Zeit und Gelegenheit zu gewähren. Wird uns diese verweigert, sind wir insoweit von der Gewährleistung befreit. Der Käufer/Besteller ist erst nach Fehlschlagen der Nacherfüllung zur Minderung des Kaufpreises oder nach seiner Wahl zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Ansprüche auf Schadenersatz richten sich nach Ziffer 6.7. Ein Fehlschlagen der Nacherfüllung liegt erst nach mindestens zweimaligem Nacherfüllungsversuch vor. Die Verpflichtung des Käufers/Bestellers zur Mängelrüge nach § 377 HGB in der Frist nach Ziffer 6.1 besteht nach jeder Nacherfüllung.

6.4 Ansprüche des Käufers/Bestellers gegen uns wegen einer Verletzung der Pflicht zur mangelfreien Lieferung verjähren bei einem Verkauf neu hergestellter Gegenstände an einen Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sowie bei dem Verkauf gebrauchter Waren an einen Verbraucher im Sinne des § 13 BGB in einem Jahr seit Übergabe der Lieferung. Die Haftung für die Verletzung der Pflicht zur mangelfreien Lieferung bei einem Verkauf gebrauchter Gegenstände an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist, mit Ausnahme des Anspruchs auf Schadenersatz, ausgeschlossen; die Haftung auf Schadenersatz richtet sich in diesen Fällen nach Ziffer 6.7. Die zwingenden gesetzlichen Vorschriften und Verjährungsfristen im Falle des Unternehmerrückgriffs bzw. eines Verbrauchsgüter-kaufs bleiben hiervon unberührt.

6.5 Unsere Haftung erstreckt sich nicht auf natürliche Abnutzung oder Schäden, die nach dem Gefahrenübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, über-mäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse bestehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind sowie auf nicht reproduzierbare Softwarefehler. Werden von dem Käufer/ Besteller oder von Dritten unsachgemäße Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten vorgenommen, besteht für diese und die daraus entstehenden Folgen keine Haftung.

6.6 Mängelrügen berechtigen den Käufer/Besteller nur dann dazu, den Preis zurückzuhalten, wenn die Ansprüche des Käufers/Bestellers unbestritten bestehen oder rechtskräftig festgestellt sind.

6.7 Weitergehende Ansprüche des Käufers/Bestellers gegen uns wegen eines schuldhaften Verhaltens gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere ein Anspruch auf Ersatz mittelbarer Schäden, die nicht an dem Liefergegenstand selbst entstanden sind, sowie ein Anspruch auf Ersatz des entgangenen Gewinns oder sonstiger Vermögensschäden des Käufers/Bestellers bestehen nicht, es sei denn, die Schadensursache beruht auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz, die wir zu vertreten haben. Bei einfach fahrlässigen Pflichtverletzungen haften wir nur, wenn es sich um eine für die Vertragsdurchführung wesentliche Pflicht handelt oder die Pflichtverletzung zu einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit führt. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers/Bestellers ist mit dieser Regelung nicht verbunden.

6.8 Ausgeschlossen ist außerdem das Recht des Käufers/Bestellers zum Rücktritt, sofern der Rücktritts-grund nicht vom Verkäufer/Auftragnehmer zu vertreten und nicht in der Lieferung einer mangelhaften Sache begründet ist.

6.9 Für OSM-Daten wird keine Gewährleistung über-nommen. Es gilt der Datenstand zum Zeitpunkt der Bestellung/Beauftragung als vereinbart.

6.10 Für vom Käufer/Besteller gelieferte Daten wird keine Gewährleistung übernommen.

7. Gerichtsstand/Rechtswahl/Schriftform

7.1 Ist der Käufer Vollkaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Hildesheim ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ergebenen Streitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckverfahren.

7.2 Rechtsbeziehungen zwischen dem Käufer/Besteller und uns unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundes-republik Deutschland.

7.3  Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.

7.4  Wenn Teile dieser AGB unwirksam sind oder geltendem Recht widersprechen, so bleiben die anderen Klauseln hiervon unberührt.

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